Heimische Bundeswehrstandorte werden massiv aufgewertet
Garnisonsbürgermeister im Gespräch mit Verteidigungsstaatssekretär Silberhorn
Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Ramsauer lud jüngst die beiden Bürgermeister der Garnisonsgemeinden in seinem Wahlkreis zu politischen Gesprächen in die Bundeshauptstadt Berlin ein, die naturgemäß ihren Schwerpunkt auf den Anliegen der Bundeswehrsoldaten vor Ort hatten: Bischofswiesens Bürgermeister Thomas Weber und Bad Reichenhalls Oberbürgermeister Dr. Christoph Lung nutzten die Gelegenheit und trafen in Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Thomas Silberhorn.
In dem Gespräch wurde deutlich, dass die beiden heimischen Standorte derzeit massive Investitionen erfahren, wofür die beiden Bürgermeister ihren Dank und ihre Wertschätzung ausdrückten: „Damit wird die Bundeswehr als ganze, aber vor allem auch unsere Region gestärkt“, waren sich Dr. Christoph Lung und Thomas Weber einig. Allein in die Hochstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall werden in den nächsten fünf Jahren voraussichtlich 138 Millionen Euro investiert, weitere 143 Millionen sind in den Folgejahren vorgesehen. Hinzu kommen nachhaltige Investitionen in den Standort Bischofswiesen, wo derzeit etwa die Standortschießanlage Böcklweiher modernisiert wird. „Das ist auch für die Bundeswehr eine sehr beachtliche Summe“ stellte Staatssekretär Silberhorn klar. Erörtert wurde auch das für die ganze Bundeswehr bestehende und sukzessiv umgesetzte Konzept, Funktions- und Unterkunftsbereiche zu trennen, wobei die beiden Bürgermeister aus vielen Gesprächen mit Bundeswehrangehörigen auch kritische Stimmen zu dieser Entwicklung kennen und mit dem Staatsekretär diskutierten.
Ein sensibles, mitunter auch heikles Thema in der Bevölkerung wurde mit der Umwandlung von militärischen Bereichen in militärische Sicherheitsbereiche angesprochen: Dies hat zur Folge, dass die Bevölkerung die Übungsplätze wie etwa den am Kirchholz nicht mehr frei betreten darf, was zu Unmut führt. Der Parlamentarische Staatssekretär verdeutlichte auch mit Beispielen aus anderen Standorten, dass die Bundeswehr aus sicherheitstechnischen und rechtlichen Gründen nicht anders handeln könne, zeigte aber auch Verständnis für die Bevölkerung. Die Standortbürgermeister betonten, dass traditionell ein sehr gutes Verhältnis zwischen Zivilbevölkerung und Bundeswehr im Berchtesgadener Land bestehe. Kritischer Themen zum Trotz – Dr. Peter Ramsauer hielt als Abgeordneter auch im Namen der beiden Gemeindevertreter prägnant fest: „Wir stehen felsenfest zur Bundeswehr und unseren Soldaten, ohne Wenn und Aber.“
Das bedeutet auch, dass die Bundeswehr als Arbeitgeber weiterhin attraktiv sein müsse. Für die Region und die Garnisonsgemeinden ist dies indes mit besonderen Herausforderungen verbunden: Die Wohnraumschaffung speziell im Hinblick für Bundeswehrsoldaten und deren Familien ist verbesserungswürdig, hierzu wurden konkrete Lösungsansätze diskutiert. Einig war man sich darin, dass eine Zusammenarbeit bei diesem Thema sowohl der Bundeswehr als auch den Gemeinden nützen würde. Ein weiteres Thema, das Soldaten als Eltern bewegt, ist die Situation der Kinderbetreuung vor Ort, die ebenfalls erörtert wurde.
Die Themen Beschaffung, Regionalität der Verpflegung und nachhaltige Entwicklung rundeten den intensiven Gedankenaustausch mit Thomas Silberhorn ab, der sich (trotz arbeitsreicher Sitzungswoche im Bundestag) fast eine Stunde Zeit genommen hatte. Der Dank von Thomas Weber und Dr. Christoph Lung ging darüber hinaus an den Wahlkreisabgeordneten Dr. Peter Ramsauer für seine Einladung: „Mit ihm haben wir eine starke Stimme in Berlin, die sich für unsere Anliegen massiv einsetzt“, waren sich die beiden einig und drückten ihre Hoffnung aus, auch in der kommenden Wahlperiode weiter Gehör in Berlin zu finden.
Bild von links nach rechts: Wahlkreisabgeordneter Dr. Peter Ramsauer, Staatssekretär Thomas Silberhorn, Bischofswiesens Bürgermeister Thomas Weber und Bad Reichenhalls Oberbürgermeister Dr. Christoph Lung tauschten sich intensiv über die heimischen Bundeswehrstandorte aus