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TEN-V Tage in Tallinn


Ramsauer: Erhalt und Ausbau haben Priorität

TEN-V Tage: EU-Verkehrsminister treffen sich in Tallinn, um über die Zukunft der Transeuropäischen Verkehrsnetze zu beraten. Diese bestehen aus den wichtigsten Verkehrsadern (Schiene, Straße, Wasserstraße) Europas, unterteilt in ein Gesamt- und ein Kernnetz. Im Kernnetz werden noch einmal Korridore gebildet, die die wichtigsten Langstreckenverkehre beziehungsweise -routen abbilden. Neun dieser Kernnetzkorridore verlaufen durch Deutschland.
Jedes Jahr treffen sich die Verkehrsminister der EU an wechselnden Orten, um über den Stand der Umsetzung, aktuelle Themen und künftige Ziele zu debattieren. Die diesjährige Tagung findet in Tallinn (Estland) statt. Die EU-Kommission kann für den Bau und Ausbau der TEN Zuschüsse gewähren. Deren Art und Umfang ist in einer eigenen Finanzierungsvorschrift, der Connecting Europe Facility (CEF) geregelt.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: „Ein gut ausgebautes, grenzüberschreitendes Verkehrsnetz ist eine wichtige Voraussetzung für soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Europa. Bereits vorhandene Netze zu unterhalten ist genauso wichtig wie der Neubau dringend benötigter Strecken. Wir müssen nicht nur neu bauen, sondern die Verkehre auch optimieren. Oft können auch kleinere Maßnahmen, wie ein zusätzlicher Fahrstreifen oder ein Überholungsgleis, viel bewirken.“
In den Ausbau des europäischen Verkehrsnetzes müssen erhebliche Summen investiert werden. Nach Schätzung der EU-Kommission müssen für die Transeuropäischen Netze (TEN) für Verkehr zwischen 2014 und 2020 etwa 500 Milliarden Euro aufgebracht werden. Dagegen sind in der ab 2014 geltenden „Connecting Europe Facility“ (CEF) nur rund 13,2 Milliarden Euro plus 10 Milliarden Euro Kohäsionsmittel zur finanziellen Unterstützung vorgesehen. Auf den TEN-T Tagen im estnischen Tallin wurde auf Ebene der EU-Verkehrsminister, mit EP-Abgeordneten und Interessengruppen darüber gesprochen, wie man die EU-Gelder am effektivsten einsetzen kann. Denn auch wenn eine Erhöhung der EU-Kofinanzierungssätze für TEN-Investitionen begrüßt wird, muss zuvor die Gesamtfinanzierung sichergestellt sein: Das bedeutet, bevor ein EU-Zuschuss beantragt werden kann, muss die nationale Finanzierung über den Haushalt zu 100 Prozent gesichert sein.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat in seinen Gesprächen, auch mit Siim Kallas, Vizepräsident der EU-Kommission, unterstrichen, dass Erhalt und Ausbau der Infrastruktur Priorität haben: „Deutschland ist durch seine zentrale Lage in Europa ein Transitland und hat bereits ein dichtes Verkehrsnetz. Rund zwei Drittel der staatlichen Mittel für die Verkehrsinfrastruktur benötigen wir in Deutschland derzeit alleine für den Erhalt dieses Netzes.“
Am Rande der TEN-V Tage in Tallinn wird Siim Kallas, Vizepräsident der Europäischen Kommission, 6 Finanzierungsentscheidungen der Kommission an das Ministerium überreichen. Dabei geht es um Zuschüs-se in Höhe von insgesamt mehr als 40 Millionen Euro.
Ramsauer: „Ich freue mich, dass unsere Anträge die Europäische Kommission überzeugt und Erfolg hatten. Wir haben innovative Projekte eingereicht, die offensichtlich im Einklang mit den Zielen der Transeuropäischen Verkehrsnetze stehen.“