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Grünes Licht für 5. Schleuse Brunsbüttel


Peter Ramsauer: Der Nord-Ostsee-Kanal und die gesamte Verkehrsinfrastruktur wurden in elf Jahren SPD Verkehrspolitik im Bund heruntergewirtschaftet und auf Verschleiß gefahren


Minister Ramsauer und PSts Ferlemann lassen sich die Probleme erklären (Quelle: BMVBS)Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute grünes Licht für den Start der Ausschreibung für den Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel gegeben.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sagte: „Die gesamte Finanzierung der 5. Schleuse Brunsbüttel an der meist befahrenen Wasserstraße der Welt ist damit gesichert. Jetzt kann die Ausschreibung veröffentlicht werden. Auch die Reparaturen der bestehenden Schleusen laufen auf Hochtouren. Ich werde außerdem eine Einsatztruppe vor Ort aufbauen, die den Kanal im Blick hat und sofort einsatzbereit ist, wenn weitere Reparaturen nötig sind. Der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung werden dafür 11 zusätzliche Stellen bereitgestellt. Der Nord-Ostsee-Kanal und die gesamte Verkehrsinfrastruktur wurden in elf Jahren SPD Verkehrspolitik im Bund heruntergewirtschaftet und auf Verschleiß gefahren. Wir werden alles dafür tun, dass es nicht zu weiteren Ausfällen kommt. Trotzdem, wir müssen darauf vorbereitet sein, dass es auch während der etwa sieben jährigen Bauzeit immer wieder zu Ausfällen kommt.“

Bundesverkehrsminister Ramsauer hatte die Schleusen Brunsbüttel bereits kurz nach Amtsantritt besucht und Ende 2011 mit dem Infrastrukturbeschleunigungsprogramm I Sondermittel allein für den Neubau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel eingeworben. Die Planungsunterlagen für den Neubau wurden einer umfassenden Qualitätsprüfung unterzogen.

Peter Ramsauer: „Die Ausschreibung von Großprojekten muss auf technisch machbaren Planungen beruhen. Die Kosten müssen realistisch angesetzt sein. Jetzt wissen wir vor der Ausschreibung, dass aufwändiger gebaut werden muss und wir von vornherein mehr Geld benötigen“.

Die erforderliche Überarbeitung der Planungen hat dazu geführt, dass die Ausschreibung nicht wie ursprünglich geplant schon im Sommer letzten Jahres veröffentlicht werden konnte. Peter Ramsauer: „Die Zeit ist gut investiert. Eine solide Planung ist Voraussetzung für den zügigen Bau.“