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Abkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit beim Eisenbahnverkehr

Ramsauer: Attraktive Bahnverbindungen stärken die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen


Unterzeichnung des Regierungsabkommens im Kanzleramt - v.r.: BM 
Ramsauer, v.l.: Minister Nowak, h.r.: BK Merkel, h.l.: Premierminister 
Tusk Unterzeichnung des Regierungsabkommens im Kanzleramt (Quelle: 
BMVBS)Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und sein polnischer Amtskollege S?awomir Nowak haben heute im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Berlin das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs über die deutsch-polnische Staatsgrenze unterzeichnet. Die Europäische Kommission hat dem Abkommen bereits zugestimmt.

Peter Ramsauer: "Attraktive Bahnverbindungen stärken die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Mit unserer gemeinsamen Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt getan, den Eisenbahnverkehr zwischen unseren Ländern zu verbessern."

Das Abkommen definiert die Grundlage für die Abstimmung aller beteiligten Unternehmen und Behörden im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr. Damit wird die Zusammenarbeit der beiden Länder bei der Planung von Ausbaumaßnahmen bei Bahnverbindungen, des Durchgangsverkehrs, bei Sicherheitsfragen sowie in unternehmerischen Fragen der beteiligten Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen erleichtert. Es enthält auch Regelungen zu Grenzkontrollen für den Fall, dass die Schengen-Regeln außer Kraft treten.

Neben dem heute unterzeichneten Abkommen über die Zusammenarbeit beim Eisenbahnbetrieb über die Grenzen hinweg werden für konkrete grenzüberschreitende Schienenprojekte und Infrastrukturinvestitionen weiterhin gesonderte zwischenstaatliche Vereinbarungen getroffen. Zu wichtigen Vorhaben finden derzeit intensive Verhandlungen statt. Im Dezember ist die Unterzeichnung des Abkommens zur Ausbaustrecke Berlin-Angermünde-Stettin geplant.