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Die Medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) wird überarbeitet

Die medizinisch-psychologische Untersuchung ist ein wichtiges Instrument zur Beurteilung der Kraftfahreignung.

 

Untersuchung in ArztpraxisDie Begutachtungsstellen für Fahreignung unterliegen einem Qualitätssicherungssystem, das durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) als neutrale Stelle überprüft wird.

Um sicherzustellen, dass sie nach einheitlichen, sachlichen und verbindlichen Kriterien durchgeführt wird, sind folgende Bestimmungen geschaffen worden:

    * Die Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung der Begutachtungsstellen für Fahreignung sind gesetzlich konkretisiert worden.

    * Auch die Anlässe für die Anordnung einer MPU sind gesetzlich bestimmt worden. Hierbei war maßgebliche Orientierung der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Wo z. B. ein Facharztgutachten ausreicht, kommt eine MPU nicht in Betracht. Vorgesehen ist sie vor allem, wenn
    * Anzeichen für Alkoholmissbrauch vorliegen,
    * wiederholt Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss begangen wurden,
    * ein Fahrzeug im Straßenverkehr bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr oder einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg/l oder mehr geführt wurde,
    * Eignungszweifel im Hinblick auf die Einnahme von Drogen vorliegen,
    * die Fahrerlaubnis wiederholt entzogen worden ist.

    * Die Grundsätze für die Durchführung der Untersuchung und die Erstellung der Gutachten sind gesetzlich festgelegt worden. Gutachten müssen danach insbesondere so erstellt sein, dass sie - auch für den Betroffenen - nachvollziehbar und nachprüfbar sind.

Im Oktober 2012 setzte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer in einem ersten Schritt die Überarbeitung der medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) um. Im Internet gibt es ein zentrales Kontaktportal, das Informationen über die MPU-Träger bereitstellt. Darüber können sich Betroffene direkt bei den entsprechenden Organisationen beschweren. Unter www.bast.de/mpu werden neu erarbeitete Informationsblätter sowie aktuelle Fragen und Antworten zur MPU zu finden sein.

Peter Ramsauer: „Die MPU soll für die Betroffenen transparenter werden. Wir wollen die Akzeptanz dieser Maßnahme und damit die Verkehrssicherheit erhöhen. Im neuen Internetportal können die Betroffenen schnell und unkompliziert Informationen über die zuständigen Ansprechpartner finden. Mit einem Klick auf die Organisation, bei der die MPU durchgeführt wurde, erscheinen die Kontaktdaten. Beschwerden landen so direkt auf dem Schreibtisch der Verantwortlichen.“

Ziel der MPU-Überarbeitung: Mehr Einzelfallgerechtigkeit, Rechtsgleichheit, Qualität und Transparenz. Fachlich erfolgt die Überarbeitung durch die BASt als unabhängige wissenschaftliche Einrichtung, also losgelöst von wirtschaftlichen Interessen. Denn gerade der MPU-Markt ist von mannigfaltigen wirtschaftlichen Interessen geprägt, die es bei einer wissenschaftlich fundierten Überarbeitung außer Acht zu lassen gilt.

Weitere Informationen auf der Homepage des Ministeriums